Nur eine wehrhafte lebendige Demokratie mit einem starken Gegenpol kann verhindern, das die AFD weiter auf Erfolgskurs bleibt und sich in unserem Parlament festigt!
Hitler kam auch im Anzug
Jedem Menschen der sich mit der Vergangenheit Deutschlands beschäftigt hat, müssten die Schamesröte in das Gesicht gelaufen sein, als er das Wahlergebnis des 24. September 2017 sah. Geschichte wiederholt sich. Erstmalig ziehen mit der AFD über 90 Abgeordnete in den deutschen Bundestag. Abgeordnete unter denen wir Nazis, Rassisten, Nationalisten und ewig gestrige wie den Vorsitzenden Gauland finden werden. Dieser hatte heute schon von einer Jagd auf die kommende Bundesregierung gesprochen. Die AFD kam im Anzug daher, bediente Ängste der Menschen vor dem Fremden, spricht von der Islamisierung Deutschlands, fordert starke Grenzen und Heimatländer in Europa. Sie schüren mit ihren rechten Parolen den Hass und die Gewalt, die wir allein 2015/2016/2017 in Form von Brandanschlägen, rechten Übergriffen und rechten Straftaten erlebt haben. Die AFD paktiert mit PEGIDA und so manch ein Parteimitglied sieht die AFD als echte Alternative zur NPD.
Genau diese Partei zieht in unser demokratisches Parlament ein, welches seit 68 Jahren versucht hat, nie wieder rechtes Gedankengut und rechte Hetzer zuzulassen. Die Versäumnisse der etablierten Parteien in den letzten Legislaturperioden sind nicht der einzige Grund für das Ergebnis von 13% der Wählerstimmen für die AFD. Statt im Wahlkampf über Sachthemen zu sprechen, war im Vordergrund die Angst zu spüren, dass die Rechtspopulisten ihnen die Stimmen klauen werden. Sie glichen ihre Forderungen in diversen Wahlsendungen den Forderungen der AFD eher hilflos an. Forderungen nach höherer Sicherheit, Verschärfung der Abschiebungsmodalitäten etc., um sich zu retten. Die Medien haben meist auch die Befürchtung eines Wahlerfolges der AFD in den Fokus gestellt. Wir haben einmal gelernt, dass Negativpresse auch Presse ist, die zum Erfolg führt. Jetzt haben wir den Salat!
Hoffnung auf eine lebendige Demokratie im Parlament
Nach der Wahl konnten wir geschockte Vorsitzende aller etablierten Parteien erleben. Sie kündigten vollmundig an, sich der Aufgabe, der AFD massiv nach demokratischen Regeln im Bundestag entgegenzutreten. Wir können dies nur hoffen. Wir müssen hoffen, dass der Rassismus von rechten Hetzern im Parlament durch kluges Handeln im Keim ersticken. Wir glauben daran, dass dies eventuell ein Weckruf für den politischen Idealismus sein kann, den das Parlamentspersonal eigentlich eh haben sollte. Wir bitten darum. Diese rechte Partei im Bundestag sitzen zu haben, ist schon beschämend genug und zeigt mehr und mehr, dass viele Menschen unsere eigene Geschichte längst vergessen haben oder gar damit liebäugeln. Für die Opfer von damals ist und bleibt dieses Bundestagswahlergebnis von heute ein Schlag ins Gesicht. Wir sind es genau jenen schuldig, uns gegen rechte Hetzer massiv zu wehren. Wehret den Anfängen!
Imponiert hat uns ausnahmsweise heute die SPD, die sich nunmehr in die Opposition zurückzieht. Das Argument ist, hier die stärkste Fraktion zu werden und den Rechtspopulisten nicht das Feld zu überlassen. deren Vorsitzender Martin Schulz spricht aus Erfahrung uns schmiss einmal Rechtspopulisten aus dem Europaparlament. Dies würde er mit der AFD auch machen, so sagte er nach der Wahl. Die SPD hat traditionell Erfahrungen aus der Geschichte. Sie stellte sich den Nazis damals entgegen wurde verboten und die Parteimitglieder wurden verfolgt!
